Das oberste Gericht hat grünes Licht für Erdgas-Exporte aus Israel gegeben, nachdem die Richter eine Petition abgelehnt hatten, die darauf abzielte, die Entscheidung des Kabinetts über den Export zu annullieren. Begründet war der Antrag damit, dass es die Zustimmung der Knesset zu einer solchen Entscheidung bedarf.
Die Petition wurde von der Vorsitzenden der Arbeitspartei Shelly Yachimovich, anderen Knesset-Abgeordneten und sozialen Organisationen eingereicht. Das oberste Gericht hat keine offizielle Begründung der Entscheidung veröffentlicht aber bekanntgegeben, dass mit einer Mehrheit von fünf und einer Minderheit von zwei Richtern, die die Antragsteller unterstützten, entschieden wurde.
Für die Regierung bedeutet das Urteil, dass die Erdgas-Exporte vor allem aus dem Leviathan-Feld nun in Übereinstimmung mit dem Kabinettsbeschluss vom Juni letzten Jahres in Angriff genommen werden können. Die Petenten hatten argumentiert, dass das Kabinett nicht die Befugnis habe, bei einer so wichtigen nationalen Angelegenheit im Alleingang zu entscheiden und dass daher der Beschluss durch die Knesset legitimiert werden müsse.
Im Juni hatte das Kabinett entschieden, dass bis zu 40 Prozent der israelischen Gasvorkommen exportiert werden können.
2009 wurde westlich von Haifa das Tamar-Gasfeld mit geschätzten 240 Milliarden Kubikmetern Erdgas gefunden. 2010 folgte die Entdeckung des noch bedeutenderen Offshore-Felds Leviathan nur wenige Kilometer westlich von Tamar.
Die Vorkommen dort werden auf mehr als 450 Milliarden Kubikmeter geschätzt. Die beiden Felder sind Teil des Levante-Beckens im Mittelmeer, dessen Gasreichtum 2010 auf 3,5 Billionen Kubikmeter geschätzt wurden. Israel wird mit der Entscheidung nun faktisch vom dauerhaften Energieimporteur zum Exporteur fossiler Energieträger.
Quellen: globes.co.il, AP
